Live dabei: Bundesverfassungsgericht zu CETA (meine Eindrücke)

Das konnte ich mir als einer der fast 200.000 Mitkläger nicht entgehen lassen. Nachdem ich am 12.10. die eigentliche Verhandlung zur einstweiligen Verfügung, die die vorläufige Inkraftsetzung von CETA verhindern soll, nur per Live-Blog mitverfolgen konnte, trat ich nun heute am 13.10. selbst den Weg nach Karlsruhe an. Nach einem Mega-Stau auf der A5 ließ zwar meinen Zeitpuffer, den ich mit ca. 90 Minuten eingeplant hatte, schnell schwinden. Doch dieser löste sich dann auch wie von Geisterhand auf, sodass ich um 9:45 Uhr die Security des Gerichtsgebäudes passieren konnte. Punkt 10:00 Uhr eröffnete Dr. Andreas Voßkuhle auch die Verhandlung. Im

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Bilder von der STOP CETA TTIP Demo am 17.09.2016 in Frankfurt

Thema und Hintergründe sind mittlerweile hoffentlich allen bekannt. Ansonsten hilft dieses kleine Intro (Link zu Youtube). Meine ergänzende Anmerkungen zu den Bildern und zur Veranstaltung, die ich gestern weitgehend auch schon auf Facebook gepostet hatte: Es sind viel viel mehr Menschen als erwartet. Der Frankfurter Opernplatz sowie Teile des angrenzenden Parks sind knalleknallevoll. Die offiziellen Teilnehmerzahlen der Demoleitung zu Beginn der Abschlusskundgebung:  Leipzig 15.000, München 25.000 (trotz strömenden Regens), Stuttgart 40.000, Frankfurt 50.000, Köln 55.000, Hamburg 65.000, Berlin 70.000, gesamt 320.000 Teilnehmer in Deutschland – einfach genial. Ein Taktorconvoy mitten in Frankfurt? TTIP und CETA Schaden auch der heimischen Landwirtschaft.

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Nach kurzem Leiden verstarb ….. (StopTTIP Demo 23.04. Hannover)

„Nach kurzem Leiden verstarb: Unser Sozialstaat, unsere Demokratie, unser Umweltschutz.“ Mit diesen Worten der ÖDP kann man die möglichen Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA kurz und knapp zusammenfassen. Dementsprechend wurden diese drei Errungenschaften, die sich die Bürger dieses Landes in den letzten Jahrzehnten mühsam erarbeitet haben, in Särgen zu Grabe getragen. Doch auch die „Gegenseite“ meldete sich auf der Demoroute durch die Hannoveraner Innenstadt auf einem Großtransparent zu Wort. Allerdings zeigten sich die Demoteilnehmer davon wenig beeindruckt. Wir waren mit rund 90.000 Teilnehmern eindeutig in der Überzahl. Wer von TTIP, CETA und TiSA bis heute noch nichts

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Kurzbesuch in München und im Maximilianeum

Anlässlich des Neujahrsempfangs der Freien Wähler Landtagsfraktion genehmigten wir uns einen Kurztripp in die Bayerische Landeshauptstadt München. Der Empfang stand in diesem Jahr unter dem Motto „Freiberufler“. In den Vorträgen ging es unter anderem über die Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die freien Berufe sowie um das immer wieder diskutierte Thema der Scheinselbständigkeit, in dem es noch immer keine wirkliche Rechtssicherheit gibt. Doch auch unser individuelles Rahmenprogramm konnte sich sehen lassen. Der Freitag überraschte uns mit strahlendem Sonnenschein, jedoch Eiseskälte von ca. -5 Grad. Von dem angeblichen Blitzeis in der Nacht von Freitag auf Samstag haben wir

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250.000 vom 3,263 Millionen gegen TTIP und CETA in Berlin auf der Straße

An den Bildern, die die Hauptorganisatoren wie „Mehr Demokratie e.V.“ und „Campact“ auf ihren Facebook-Seiten und in ihren Blogs veröffentlicht haben, kann man sich sehr gut vorstellen, wie das gestern im Regierungsviertel in Berlin aussah. Eine „festgelegte Demoroute“ gab es rein theoretisch. Doch defacto waren überall Menschen – viele Menschen, die sich aus allen Teilen Deutschlands auf den Weg nach Berlin machten. Ich sah Schilder aus Karlstadt, Rosenheim, Freiburg …. Ich hörte Dialekte aus allen Teilen der Republik und ich sah Menschen Menschen Menschen. Insgesamt 250.000 schätzte der Veranstalter, die Polizei kam auf 170.000. Große, kleine, alte, junge, Krawattenträger, Pulloverträger,

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