Live dabei: Bundesverfassungsgericht zu CETA (meine Eindrücke)

Das konnte ich mir als einer der fast 200.000 Mitkläger nicht entgehen lassen. Nachdem ich am 12.10. die eigentliche Verhandlung zur einstweiligen Verfügung, die die vorläufige Inkraftsetzung von CETA verhindern soll, nur per Live-Blog mitverfolgen konnte, trat ich nun heute am 13.10. selbst den Weg nach Karlsruhe an. Nach einem Mega-Stau auf der A5 ließ zwar meinen Zeitpuffer, den ich

Weiterlesen / mehr Bildern

Bilder von der STOP CETA TTIP Demo am 17.09.2016 in Frankfurt

Thema und Hintergründe sind mittlerweile hoffentlich allen bekannt. Ansonsten hilft dieses kleine Intro (Link zu Youtube). Meine ergänzende Anmerkungen zu den Bildern und zur Veranstaltung, die ich gestern weitgehend auch schon auf Facebook gepostet hatte: Es sind viel viel mehr Menschen als erwartet. Der Frankfurter Opernplatz sowie Teile des angrenzenden Parks sind knalleknallevoll. Die offiziellen Teilnehmerzahlen der Demoleitung zu Beginn

Weiterlesen / mehr Bildern

Nach kurzem Leiden verstarb ….. (StopTTIP Demo 23.04. Hannover)

“Nach kurzem Leiden verstarb: Unser Sozialstaat, unsere Demokratie, unser Umweltschutz.” Mit diesen Worten der ÖDP kann man die möglichen Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA kurz und knapp zusammenfassen. Dementsprechend wurden diese drei Errungenschaften, die sich die Bürger dieses Landes in den letzten Jahrzehnten mühsam erarbeitet haben, in Särgen zu Grabe getragen. Doch auch die “Gegenseite” meldete sich

Weiterlesen / mehr Bildern

Kurzbesuch in München und im Maximilianeum

Anlässlich des Neujahrsempfangs der Freien Wähler Landtagsfraktion genehmigten wir uns einen Kurztripp in die Bayerische Landeshauptstadt München. Der Empfang stand in diesem Jahr unter dem Motto “Freiberufler”. In den Vorträgen ging es unter anderem über die Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die freien Berufe sowie um das immer wieder diskutierte Thema der Scheinselbständigkeit, in dem es noch

Weiterlesen / mehr Bildern

250.000 vom 3,263 Millionen gegen TTIP und CETA in Berlin auf der Straße

An den Bildern, die die Hauptorganisatoren wie “Mehr Demokratie e.V.” und “Campact” auf ihren Facebook-Seiten und in ihren Blogs veröffentlicht haben, kann man sich sehr gut vorstellen, wie das gestern im Regierungsviertel in Berlin aussah. Eine “festgelegte Demoroute” gab es rein theoretisch. Doch defacto waren überall Menschen – viele Menschen, die sich aus allen Teilen Deutschlands auf den Weg nach

Weiterlesen / mehr Bildern